Firma IPPS® Koenig
Geschäftsführer Siegfried König
Mausauel 7 - D - 52372 Kreuzau

Telefon 02427.9043.0
Telefax 02427.9043.22

Mail: webmaster @ netdebit.de

§ 2 Verantwortlichkeit für Inhalte

1. Als Webmaster tragen Sie die alleinige Verantwortung für die inhaltliche Richtigkeit ihrer jeweiligen Websites und sind allein für etwaige Verletzungen von Rechten Dritter haftbar. Für den Fall,
dass wir von Dritten wegen der angeblichen Unrichtigkeit von Informationen und Angaben auf den jeweiligen Websites des Webmasters, einschließlich wegen einer angeblichen Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts oder des Rechts am eigenen Bild, in Anspruch genommen wird, verpflichtet sich der jeweilige Webmaster, von derartigen Ansprüchen Dritter in vollem Umfang freizustellen und die entstandenen Kosten der Rechtsverteidigung in vollem Umfang zu erstatten.

2. Jeder der Kooperationspartner trägt die medienrechtliche Verantwortung für seine Websites im Sinne der §§ 3 Nr. 1, 5 des Staatsvertrags über Mediendienste bzw. als Diensteanbieter im Sinne der §§ 3, 5 des Teledienstegesetzes. Jede Partei hat darüber hinaus dafür zu sorgen, dass sich ihre Leistungen im Einklang mit allen sonstigen, insbesondere datenschutzrechtlichen Bestimmungen befinden. Die Parteien stellen einander von eventuellen Schäden, die aus der Verletzung derartiger Vorschriften resultieren, frei.

3. Es wird nicht gehaftet nicht für:

a) Störungen der Kommunikationsnetze anderer Betreiber,

b) Rechnerausfall bei Internet-Providern (einschl. des Ausfalls eigener Rechner, sofern dieser Ausfall nicht vorsätzlich herbeigeführt wurde) oder Online-Diensten oder c) unvollständige und/oder nicht aktualisierte Angebote aus sogenannten Proxy-Servern (Zwischenspeicher) kommerzieller oder nicht kommerzieller Provider und Onlinedienste, soweit hierdurch der Zugang zum jeweiligen Angebot der anderen Vertragspartei erschwert oder in Gänze ausgeschlossen wird.

§ 4 Besondere Werbung

1. Der Webmaster hat die Möglichkeit, in größerem Rahmen und nach eigenen Vorstellungen zu werben. Für die in der Bewerbung gemachten Aussagen trägt ausschließlich der Webmaster die Verantwortung. Größere Werbemaßnahmen müssen jedoch mindestens zwei Wochen vorher mitgeteilt werden, damit Gelegenheit besteht, den Personaleinsatz rechtzeitig zu planen. Größere Werbemaßnahmen liegen insbesondere dann vor, wenn ca. ein Drittel höheres User-Aufkommen erwartet werden kann.

2. Es wird klargestellt, dass jegliche Werbeaktivitäten des Webmasters ausschließlich als dessen eigene Maßnahmen angesehen werden. Es wird daher jegliche unerwünschte Werbemaßnahme oder sonstige Aktivität des Webmasters gegenüber Dritten in keinem Fall unterstützt, gutgeheißen, gefördert oder sonst wie zu eigen machen. Solche Maßnahmen sind ausschließlich eigene zum Aktionsbereich des Webmasters gehörende Angelegenheiten.

3. Dies gilt insbesondere im Hinblick auf unerwünschte Werbemaßnahmen oder sonstige Aktivitäten des Webmasters gegenüber Dritten, die von diesem mit Hilfe der technischen und elektronischen von uns ohne deren Kenntnis durchgeführt werden ( Spamming, Flaming, Mail-Bombing ).

4. Der Webmaster stellt daher uns von allen Nachteilen frei, die Ihr durch eine Inanspruchnahme von Dritten wegen schädigender Handlungen der Webmaster - gleichgültig ob vorsätzlich oder fahrlässig - entstehen können.

5. Für den Fall, dass einem Webmaster Spamming- oder Flammingaktionen nachgewiesen werden können, behalten wir uns vor, den entsprechenden Account zu sperren. Im wiederholten Fall behalten wir uns entsprechende strafrechtliche Maßnahmen vor.

§ 5 Kosten und Abrechnung

Sämtliche Kosten für die Bereitstellung, Unterhaltung und Betreuung des Internet- Dialogsystems einschließlich der Raumkosten, Personalkosten, Gebühren, Wartung technischer Einrichtungen sowie Kosten für die Abrechnung, Statistik und Kosten des Kreditkartenabrechnungssystems und 0900-Zugang wird vom Billingpartner (Netdebit) getragen, bitte beachten Sie auch dort die entsprechenden Agb´s. Auszahlung der Umsatzsteuer erfolgt nur bei Nachweis der Berechtigung (Gewerbeanmeldung oder Steuernummer). Höhe und Umfang der Umsatzsteuer richtet sich nach den jeweiligen gesetzlichen Bestimmungen.

§ 5 Gebührenabrechnung 0900-Rufnummern

Für die Schaltung der 0900-Zugänge wir keine Grundgebühr berechnet. Der 0900-Zugang bleibt im Besitz des jeweiligen Billing-Partner und wird lediglich deshalb für den Webmaster geschaltet, um die durch den Webmaster generierten Anrufminuten verifizieren und verrechnen zu können.

§ 6 Zugriff

Der Webmaster erhält über das Internet Zugriff auf den von ihm erzeugten Umsatz. Der Webmaster kann die jeweils täglich um 1.00 Uhr aktualisierten Daten in einem geschützten Bereich einsehen und über das Internet abrufen.

§ 7 Bild-, Video-, Ton- und Grafikmaterial

Bild-, Video-, Ton- und Grafikmaterial in jeglicher Form ist urheberrechtlich durch die jeweiligen Unternehmen geschützt. Der Webmaster verpflichtet sich, die übernommene Software weder weiterzugeben / kopieren noch sonst technisch machbar einen Dritten zugänglich zu machen. Das Recht zur Nutzung erlischt mit dem Ende des Vertragverhältnisses.

§ 8 Gerichtsstand

Der Gerichtsstand ist Berlin.